Update | Trump steht vor Entscheid Bedrohen Autoimporte die Sicherheit der USA? NZZ
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ng./dpa and xB7; Die Sorge vor US Sonderz and xF6;llen auf europ and xE4;ische Fahrzeuge treibt die deutsche Politik und Industrie um. Am Sonntag lief eine Frist ab, bis zu der das US Handelsministerium entscheiden sollte, ob Importe von EU Autos und Autoteilen die nationale Sicherheit der USA bedrohen. Laut einem Bericht des and xAB;Handelsblatts and xBB; Der Bericht liege dem Weissen Haus offenbar bereits vor. Nach dessen Vorlage hat der US Pr and xE4;sident neunzig Tage Zeit, um and xFC;ber die Einf and xFC;hrung von Sonderz and xF6;llen zu befinden. Danach blieben ihm weitere f and xFC;nfzehn Tage, um den Entscheid umzusetzen.
Die Bedrohung der nationalen Sicherheit musste bereits bei der Verh and xE4;ngung von Einfuhrz and xF6;llen auf Stahl und Aluminium als Begr and xFC;ndung herhalten. Abschnitt 232 des US Handelsgesetzes erm and xE4;chtigt den US Pr and xE4;sidenten n and xE4;mlich, ohne Mitwirkung des Kongresses Z and xF6;lle auf Importe zu erheben, wenn diese als Sicherheitsbedrohung wahrgenommen werden. Die Untersuchung zu den Autoimporten st and xFC;tzt sich ebenfalls auf den Abschnitt 232. Der Gebrauch des Gesetzes aus dem Kalten Krieg erlaubt es den USA, den Heimmarkt zu sch and xFC;tzen.
Die Argumentation st and xF6;sst bei der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel auf grosses Unverst and xE4;ndnis. Ein solcher Entscheid sei f and xFC;r Deutschland erschreckend. Im Teilstaat South Carolina befinde sich etwa das gr and xF6;sste BMW Werk. and xAB;Nicht in Bayern, in South Carolina and xBB;, sagte sie.
Deutsche Diplomaten erwarten laut dem Bericht, dass Washington Z and xF6;lle von bis zu 25 percent verh and xE4;ngen wird. Zun and xE4;chst w and xFC;rden aber wohl Ausnahmen f and xFC;r europ and xE4;ische Autos genehmigt. Die Z and xF6;lle sollten dann offenbar als Machthebel eingesetzt werden, um der EU Zugest and xE4;ndnisse in Handelsgespr and xE4;chen abzuringen. Die EU hat 2017 Autos im Wert von 42,8Mrd. dollar und Autoteile im Wert von 18,9Mrd. dollar in die USA geliefert.
Auch der deutsche Verband der Automobilindustrie VDA zeigte sich besorgt und verwies auf das Engagement der deutschen Autohersteller in den USA. So habe allein die deutsche Autobranche in den vergangenen Jahren mit rund 300 Fabriken mehr als 113000 Arbeitspl and xE4;tze in den USA geschaffen sowie die duale Ausbildung f and xFC;r qualifizierte Arbeitskr and xE4;fte eingef and xFC;hrt und sei der gr and xF6;sste Autoexporteur aus den USA. and xAB;Das alles st and xE4;rkt die USA und ist kein Sicherheitsproblem and xBB;, heisst es beim VDA.
Laut dem Ifo Institut w and xFC;rden Sonderz and xF6;lle auf Autoimporte vor allem die Unternehmen in Deutschland treffen. Sollten die USA die Importz and xF6;lle dauerhaft um 25 percent anheben, k and xF6;nnten sich die deutschen Auto Exporte in die USA langfristig fast halbieren. Laut den Berechnungen des Instituts w and xFC;rden die Z and xF6;lle die gesamten Auto Exporte aus Deutschland um 7,7 percent verringern, was einem Wert von 18,4Mrd. and x20AC; entspr and xE4;che.
Mit Sonderz and xF6;llen will Trump das US Handelsbilanzdefizit im Vergleich mit der EU abbauen, das er als unfair empfindet, und zugleich Arbeitspl and xE4;tze in den USA schaffen. and xAB;Ich mag Z and xF6;lle, aber ich m and xF6;chte auch, dass wir dar and xFC;ber verhandeln and xBB;, sagte der US Pr and xE4;sident am Freitag. Trumps Aussage scheint sich zu decken mit der Einsch and xE4;tzung der deutschen Diplomaten, dass es sich dabei um einen Machthebel f and xFC;r Handelsgespr and xE4;che mit der EU handeln k and xF6;nnte.
Unklar ist bis anhin, wann genau die Empfehlung des US Handelsministeriums and xF6;ffentlich wird. Das Ministerium wollte sich vorab nicht dazu and xE4;ussern. An diesem Montag ist in den USA ein Feiertag.
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